LAWINFO

Unentgeltliche Rechtspflege

QR Code

Grundlagen

Rechtsgebiet:
Unentgeltliche Rechtspflege
Stichworte:
unentgeltliche Rechtspflege
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bundesrecht

  • aBV 4 / BV 29 Abs. 3
  • EMRK 6
  • ZPO 117 ff.
  • Rechtsprechung,
    • wonach auch ein Ausländer grundsätzlich Anspruch auf UP/URB hat, wenn er in der Schweiz einen nicht aussichtslosen Prozess führen will und hier die notwendigen Mittel nicht besitzt (BGE 119 Ia 134; BGE 4P.22/1994 in NZZ v. 26.08.1994)
    • die für UP/URB nicht das Bestehen eines Staatsvertrages mit dem Wohnsitzstaat oder von dessen Zusicherung der Gleichbehandlung abhängig macht (BGE 120 Ia 217).

Regelung in der Zivilprozessordnung

Die Befreiung von Prozesskosten-Auflagen erfordert eine gesetzliche Grundlage:

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.