Relevantes Einkommen

Zu berücksichtigen sind:

  • Nettolohn
  • alle Zulagen wie
    • 13. Monatslohn
    • Gratifikationen
    • Provisionen
    • Boni
    • Ueberzeit- und Schichtzulagen,

soweit diese Lohnbestandteil und nicht Spesenersatz sind.

  • Naturalbezüge wie
    • Kost und
    • Logis1.
  • Nebenerwerbseinkommen2
  • die Wertdifferenz zwischen Bezugspreis und Börsenwert nach Ablauf der Sperrfrist bei Mitarbeiteraktien.

Anrechenbare Ersatzeinkünfte

Bei Ausfall des Erwerbseinkommens sind alle Ersatzformen, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten3, bei der Beurteilung der Prozessarmut zu berücksichtigen.

Vermögensertrag

Aus dem „Effektivitätsgrundsatz“ folgt die Anrechnungspflicht des Vermögensertrages als Einkommen.

 

1 Laut Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz über die Berechnung des Existenzminimums wird anstelle der Aufrechnung eines Geld- oder Gegenwertes für freie Kost und Logis eine hälftige Reduktion des Grundbetrages vorgenommen.

2 Der Nachweis, dass inskünftig nicht oder nicht mehr in bisherigem Masse eine Nebenbeschäftigung möglich ist, bleibt vorbehalten.

3 Nicht zu berücksichtigen sind dagegen jene Geldleistungen, die eine Einbusse in den Persönlichkeitsgütern ausgleichen.

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